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Schulz im Interview: „Hört auf, Brüssel den Schwarzen Peter zuzuschieben“
Schulz: "Wir beobachten, dass die Zerstörer Zulauf haben"
Gastbeitrag von Martin Schulz: Ein neuer Impuls für Europa
Martin Schulz zu den Anschlägen in Berlin

Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert ein europaweites Vorgehen gegen Falschmeldungen im Internet, sogenannte "Fake News". Wenn eine freiwillige Selbstverpflichtung der sozialen Netzwerke nicht ausreiche, "muss der Gesetzgeber tätig werden - und zwar nicht nur national, sondern europäisch", sagte Schulz den Zeitungen der Funke…

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Die jesidischen Menschenrechtsaktivistinnen Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar sind diese Woche in Straßburg mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit geehrt worden. Die EU-Abgeordneten haben eine Entschließung zur Lage der Grundrechte in der EU und eine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments verabschiedet. Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat seine Abschiedsrede…

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Sehr geehrte Damen und Herren,

„Obgleich ein Land seinen Austritt beschlossen hat, ist die EU nach wie vor für die übrigen Mitgliedstaaten unerlässlich. In der Zeit nach den Kriegen und den tiefen Spaltungen auf unserem Kontinent war es die EU, die Frieden und Demokratie sicherstellte und unseren Ländern Wohlstand ermöglichte. [...] Die EU…

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Wenn Sie die Video-Aufzeichnung der Abschiedsrede von Martin Schulz sehen möchten, klicken Sie bitte hier!

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

dies…

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Meine Damen und Herren,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es ist mir heute eine besondere Ehre, Nadia Murad und Lamya Haji Bashar die Preisträgerinnen des diesjährigen Sacharow-Preises, im Europäischen Parlament willkommen zu heißen: , zwei bemerkenswerte junge Frauen, die für ihre Gemeinschaft, die Jesiden, aufopferungsvoll kämpfen.

Zuallererst…

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Der VDZ zeichnete Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, mit der "Goldenen Victoria" für die Kategorie "Europäer des Jahres" aus. Schulz hat sich in seiner Funktion als Parlamentspräsident in beispielhafter Weise für eine demokratische Legitimierung der Europäischen Union eingesetzt. Die europäische Idee und deren Akzeptanz ist seine Mission. Dazu gehört ganz besonders seine aktuelle…

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Der Präsident des Parlaments Martin Schulz rief angesichts der jüngsten Terroranschläge in der Türkei, in Somalia und Ägypten dazu auf, weiter zu Werten wie Toleranz, Solidarität, Freundschaft und Menschlichkeit zu stehen, damit Daesh, al-Shabaab und andere Terrororganisationen nicht Angst verbreiten und Völker und Gesellschaften gegeneinander aufbringen können. Die Anschläge seien drei…

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Er gilt als Hoffnungsträger der SPD und genießt höhere Sympathiewerte als der Vorsitzende Sigmar Gabriel: Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments. Ein Interview im  "Trierischen Volksfreund", http://www.volksfreund.de.

TV: Herr Schulz, ihr Wechsel nach Berlin steht fest, aber noch nicht, welche Rolle sie dort spielen werden. Kanzlerkandidat…

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält eine europäische Grundrechte-Charta zum Schutz der Bürger in der Internetwelt für sinnvoll.

"Ich bin fest davon überzeugt, dass eine solche Charta dabei helfen kann, den notwendigen Rahmen des Erlaubten und des Verbotenen abzustecken und dadurch positive Effekte zu erzielen", sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin. So eine Charta könnte zu einem…

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Diese Woche finden Ausschusssitzungen in Brüssel statt. Die EU-Abgeordneten stimmen über eine Reihe verschiedener Vorschläge ab. Dazu zählen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sowie Initiativen, um die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen.

Am Montag (5.12.) stimmt der Innenausschuss über eine neue EU-Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung ab. Diese sieht…

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Brüssel (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat dem früheren österreichischen Grünen-Chef Alexander Van der Bellen zu dessen Sieg bei der Bundespräsidentenwahl gratuliert. Der Erfolg Van der Bellens sei «eine schwere Niederlage für Nationalismus, Rückwärtsgewandtheit und antieuropäischen Populismus», schrieb Schulz am Sonntagabend auf Twitter. Van der Bellen habe mit einer klaren…

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Sehr geehrter Herr Präsident der Tunesischen Republik Caïd Essebsi,
sehr geehrte Frau Vizepräsidentin und Hohe Vertreterin, Federica Mogherini,
meine Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir haben heute die große Ehre, den Präsidenten der Tunesischen Republik, Herrn Béji Caïd Essebsi, im Europäischen Parlament begrüßen…

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Diese Woche stehen diverse Ausschusssitzungen auf der Tagesordnung. Zudem findet von Mittwoch (30.11.) bis Donnerstag (1.12.) eine Plenartagung in Brüssel statt. Das Plenum befasst sich unter anderem mit dem EU-Haushalt 2017 und dem EU-US-Datenschutz-Rahmenabkommen ("Umbrella Agreement"). Die Ausschüsse stimmen über neue Regeln zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von…

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Martin Schulz wird Brüssel verlassen und in die Bundespolitik wechseln. Das ist zum einen ein Verlust, zum anderen aber ein großer Gewinn. Ein engagierter Europapolitiker wird Berlin gut tun. Von Lars Haferkamp, vorwaerts.de.
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LUX-Filmpreis: Gewinner der 10. Ausgabe wird in Straßburg bekannt gegeben

Der Gewinner der 10. Ausgabe des Lux-Filmpreises wird am Mittwoch, den 23.
November, von Parlamentspräsident Martin Schulz bei einer Zeremonie in Straßburg
bekanntgegeben. Die diesjährigen Finalisten sind: „A peine j’ouvre les yeux/ Kaum
öffne ich die Augen“ (Frankreich, Tunesien,…

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fürchtet im Falle eines Wahlsiegs der rechtsextremen Politikerin Marine Le Pen in Frankreich das Ende der Europäischen Union.

Würde es nach einem solchen Wahlergebnis zu einer Volksabstimmung in Frankreich über den EU-Verbleib mit negativem Ausgang kommen, "dann wäre die EU am Ende, dann bräche die EU auseinander", warnte er am Donnerstag…

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz droht der Türkei wegen der politischen Entwicklung nach dem gescheiterten Militärputsch mit Konsequenzen.

"Wir werden als EU darüber nachdenken müssen, welche wirtschaftlichen Maßnahmen wir ergreifen können", sagte Schulz der "Bild am Sonntag". So könne er sich eine Ausweitung der Zollunion nicht vorstellen. In der Türkei ging die seit Monaten dauernde…

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„Die amerikanischen Wähler haben gesprochen. Der Sieg von Donald Trump ist eindeutig und muss respektiert werden. Ich gratuliere ihm und der Republikanischen Partei zu dem Wahlsieg.

Herr Trump hat es geschafft, zum Vorkämpfer für die Sorgen und Ängste von Millionen von Amerikanern zu werden. Diesen Sorgen muss nun mit glaubwürdiger Politik und…

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Brüssel/Berlin (dpa/afp) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz erwartet nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten schwierigere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Das politische System der USA habe allerdings immer wieder Ausschläge erlebt und sei stark genug auch für eine Präsidentschaft des Republikaners Trump, sagte der SPD-Politiker in der ARD. [...]

Schulz will…

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In dieser Ausschusssitzungswoche debattieren die Abgeordneten über das EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA und die Zukunft der EU-Handelspolitik. Weitere Themen dieser Woche sind das EU-US-Datenschutz-Rahmenabkommen ("Umbrella Agreement"), Flugsicherheitsvorschriften und die Panama Papers-Untersuchungen.

Der Ausschuss für internationalen Handel debattiert am Donnerstag (10.11.)…

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